Gemeinsam anpacken

Die Bundeskanzlerin stimmt Deutschlands Bürger auf ein schwieriges Jahr ein. Große Unternehmen wie die Deutsche Bahn oder ganze Wirtschaftszweige wie die Metallindustrie sprechen sogar von einem Schicksalsjahr 2010. Haus & Grund hat die künftige Entwicklung bislang etwas positiver beurteilt. Das liegt sicherlich am Regierungswechsel als solchem, aber auch an den erkennbaren Inhalten der Regierungspolitik und „die positiven Signale der in Bund und Land geschlossenen Koalitionsverträge machen deutlich, dass wir von der Politik endlich gehört worden sind“, so der Vorsitzende von Haus & Grund Schleswig-Holstein Jochem Schlotmann in seinem Neujahrsgruß.

Konkret geht es zunächst um Entscheidungen zum Mietrecht und zur Erbschaftsteuer. Zwar hat auch die neue Bundesregierung nicht den Schritt zur Abschaffung der Erbschaftsteuer gewagt, die Besserstellung von Verwandten wie Nichten und Neffen war aber überfällig, letztlich aber noch nicht mehr als ein guter Anfang.

Gar nicht hoch genug einzuschätzen ist der im vergangenen Jahr auf Landesebene abgeschlossene Klimapakt zwischen dem Innenministerium und der Wohnungswirtschaft. Anders als in anderen Bundesländern, etwa Baden-Württemberg, kann hierzulande das wichtige Ziel der Klimaverbesserung auf freiwilliger Basis erreicht werden. Dabei wird es neben den Anstrengungen der Eigentümer auch weiterhin – und verstärkt – einer Förderung aus öffentlichen Kassen bedürfen. Neben diesem Mega-Thema wird Haus & Grund auch 2010 viele kleinere oder größere Baustellen zu bearbeiten haben. Jochem Schlotmann nennt hier beispielhaft das Miet- und Steuerrecht, den Denkmalschutz, die Abwasserdichtigkeitsprüfung sowie die Ge­bühren der Wasser- und Bodenverbände. In Gesprächen mit den Regierungsfraktionen und den Ministerien wird es darauf ankommen, die Position von Haus & Grund zu diesen Themen zu verdeutlichen. Ein erstes Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Landtag Wolfgang Kubicki hat inzwischen stattgefunden. In den nächsten Monaten wird es also an Arbeit nicht fehlen.

Kulminieren wird das Verbandsjahr im Landesverbandstag am 28. Mai in Eckernförde. Hier geht es nicht nur um interne Weichenstellungen, sondern auch um eine kraftvolle Demonstration der Interessen der privaten Grundeigentümer gegenüber der Politik. Dann wird sich hoffentlich auch der Eindruck bestätigt haben, dass Schleswig-Holsteins Grundeigentümer nicht nur die Finanzkrise gemeistert haben, sondern sogar ihre vorhandenen Stärken noch weiter entwickeln konnten. „Packen wir es gemeinsam an“, lautet die Aufforderung des Verbandsvorsitzenden Jochem Schlotmann am Anfang des Jahres. Für Schleswig-Holsteins Grundeigentümer eine Selbstverständlichkeit!

Jürgen Kuhrt